Klage um Begriff “App Store”

Der bereits seit vielen Jahren währende Kampf der beiden führenden IT-Konzerne Apple und Microsoft geht nun aufgrund einer Patentstreitigkeit in die nächste Runde. Der Anlass für einen neuen Streitpunkt zwischen beiden Unternehmen ist der Plan Apples, sich App-Store als Marke schützen zu lassen. Allerdings erhebt der Konkurrent Microsoft dagegen Klage, da die Formulierung App-Store einen allgemeinen und jedermann zugänglichen Sachgegenstand beschreibe und daher keinesfalls unter das geltende Markenrecht gestellt werden kann. Beim US-amerikanischen Patentamt USPTO reichte der Software-Riese Microsoft offiziell Klage gegen den Antrag Apples zur Schützung des Namens App-Store. Das Unternehmen von Steve Jobs reichte den Antrag auf einen Markenschutz beim amerikanischen Patentamt bereits im Jahr 2008 ein.

Bereits seit einiger Zeit bietet der IT-Konzern Apple in sogenannten App-Stores firmeneigene und auch fremde Softwareprogramme zum Kauf an. Seit dem Jahr 2008 ist Apples App-Store vor allem auf die Software-Ausrüstung seiner iPhone-Handys fokussiert. Im vergangenem Jahr wurde das Angebot in den App-Stores mit der Einführung des Tablet-PC´s iPad dann noch einmal erweitert. Außerdem gründete der Konzern im Januar diesen Jahres einen Store für die verschiedenen Generationen an Macintosh-Computern aus der eigenen Produktion.

Damit sieht AppleInc. seinen Plan, sich den Begriff App-Store als eigenständige Marke schützen zu lassen, als hinreichend fundiert und legitimiert. Doch für den konkurrierenden IT-Konzern von Bill Gates gilt allen voran, dass App-Store keine Marke sein kann, da ein App ein sogenannter generischer Begriff und kein gültiger Eigenname sein. Daher habe Apple kein alleiniges Anspruchsrecht, sondern jedes Unternehmen dürfe App-Store als allgemeine Begrifflichkeit zum Vertrieb von Applikationen nutzen dürfen. Am vergangenen Dienstag berichteten zahlreiche Blogger über das Ansinnen Microsofts. Seine eigenen Softwareprodukte vertreibt der Applekonkurrent übrigens über seine eigenen Stores, die sogenannten Windows Marketplaces.

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Veröffentlicht in Wirtschaft-News am 09.01.2011